Podiumsdiskussion der KLJB zur Europawahl | 18. April | Hausach

„Let’s talk about EU and me …”
PODIUMSDISKUSSION der KLJB zur EUROPAWAHL

Europapolitik trifft auf Jugend und junge Erwachsene. Organisiert vom Arbeitskreis „European Citizenship“ der KLJB Freiburg fand am 18.04. um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Hausach eine Podiumsdiskussion anlässlich der Europawahlen im Mai 2019 statt. Hier findet ihr einen Bericht von Johanna Ritter, Mitlglied des Arbeitskreises:

Let’s talk about EU and me – Eine informative Podiumsdiskussion der KLJB Freiburg im Hinblick auf die Wahlen zum europäischen Parlament am 26 Mai 2019

HAUSACH. Die KLJB veranstaltete am 18. April 2019 in der Stadthalle Hausach eine Podiumsdiskussion zu den anstehenden Europawahlen. Der Titel der Veranstaltung lautete „Let’s talk about EU and me…“. Vertreter von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE und AFD waren  eingeladen.

Es mag pathetisch klingen aber die großen Fragen – wie über Krieg und Frieden, über Religion und Bildungssystem, oder auch über Agrarwirtschaft und Einwanderungspolitik  – sind Fragen, die sich die gesamte Europäische Union gemeinsam stellt. Denn welche Arten von Handelsabkommen geschlossen werden, welche sozialpolitischen Ziele verfolgt und in welche Länder interveniert wird, sind nur einige Beispiele, die mittlerweile in Brüssel diskutiert werden. Bei den europäischen Wahlen geht somit um UNSERE Zukunft, um die Zukunft der Menschen in der ganzen Welt.

Für uns als Arbeitskreis European Citizenship (AK EC), war es daher selbstverständlich, dass auch wir einen informativen Beitrag zum den EU Wahlen leisten wollten – und schnell war die Idee von der Podiumsdiskussion geboren.

Der Termin war etwas ungeschickt gewählt und fiel auf einen Gründonnerstag. Als wir das festgestellt hatten, versuchten wir noch einen anderen Termin zu finden – da dieser aber noch vor den Wahlen und in einem Zeitraum, wo wir eine Stadthalle mieten und bei dem sowohl, unsere Gäste, als auch das  Orgateam des AK EC, Zeit haben sollten, war das ein unmögliches Unterfangen. Nach Absprache mit der Gemeinde Hausach und der dortigen KLJB Ortsgruppe, kamen wir also zu dem Schluss, unsere Podiumsdiskussion dennoch am Abend des 18. April in der Stadthalle Hausach abzuhalten – im Anschluss daran veranstaltete die KLJB Einbach ihre traditionelle Gründonnerstagsmeditation.

Die Terminfindung war nicht die einzige Hürde, die der AK EC zu nehmen hatte. Trotz unglaublich guter Organisation und Absprachen, fielen uns kurzfristig Techniker und Getränkelieferant weg und am Anfang sah es auch so aus, als ob wir keine helfenden Hände zum Getränkeverkauf haben sollten. Doch auch das konnte uns nicht stoppen. Ein neuer Getränkelieferant wurde gefunden, die Technik wurde hausgemacht und die KLJB Einbach erklärte sich dankenswerterweise bereit, den Getränkeverkauf zu übernehmen.

Dafür hatten wir Glück, was die Bereitschaft unserer Kandiat*innnen für die Podiumsdiskussion anging. So beehrten uns am Donnerstagabend Herr Yannick Bury (CDU); Frau Luisa Boos (SPD); Herr Nicolá Lutzmann (Grüne); Frau Marianne Schäfer (FDP) und Frau Claudia Haydt (Linke) mit ihrer Anwesenheit. Lediglich, die Alternative für Deutschland hatte nicht auf unsere zahlreichen Versuche zur Kontaktaufnahme reagiert und weder zu – noch abgesagt. Wir hatten das große Privileg, mit unseren Gästen einige, auf den bundesweiten Listen ihrer Parteien, sehr gut platzierte Persönlichkeiten dabei haben zu dürfen. Alle Kandidat*innen waren, passend zum Jugendverband, entweder selbst noch sehr jugendlichen Alters oder zumindest im Geiste noch sehr jung geblieben.

So kam es also, dass unsere fünf Diskussionsteilnehmer an ihren Stehtischen standen und, unter Moderation von Daniel Melchien, leidenschaftlich diskutierten. Dabei war das gesamte Publikum, inklusive des AK EC Teams, aktiv beteiligt und konnte alle Fragen stellen (oder zumindest soweit es die Zeit erlaubte), die unter den Nägeln brannten.

Angesprochen wurden u.a. folgende Themenblöcke:

  1. Klima- und Agrarpolitik
  2. Sozial- und Bildungspolitik
  3. Sicherheits- und Integrationspolitik
  4. Zukunft der EU und europäische Identität

Näher auf die inhaltliche Debatte einzugehen, würde wohl den hier zu Verfügung gestellten Rahmen sprengen. Allgemein kann aber gesagt werden, dass bezüglich der angesprochenen Themen zu Klima-/Agrar und Sozial-/Bildungspolitik überraschend viel Konsens zwischen den Kandidat*innen herrschte. Selbstverständlich herrschte des Öfteren Uneinigkeit über die Wege und Mittel, mit denen die politischen Ziele erreicht werden sollten, aber die politische Richtung in die es z.B. beim Thema Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit gehen sollte schien bei allen fünf Kandidat*innen eine Ähnliche zu sein.

Nach einer kurzen Pause wurde die Diskussion aber etwas heftiger, denn nun wurden die Pulverfässer Sicherheits-/Integrationspolitik und Zukunft der EU/europäische Identität geöffnet. Dass sich die Parteien bei Sicherheits-/Integrationspolitik streiten würden, überraschte wohl die Wenigsten.

Bezüglich einer Europäischen Armee waren sich die Kandidat*innen dabei einig, dass mit dem jetzigen Grundgesetz und dem darin enthaltenen parlamentarischen Zustimmungsvorbehalt eine europäische Bundeswehr noch lange nicht in die Realität umgesetzt liese.

Interessant zu sehen, waren aber auch die unterschiedlichen Ansichten aus dem Publikum. Denn, außer, dass Fragen gestellt werden durfte, wurden, nach alter Jugendarbeitsmanier, Stimmungskarten verteilt, die nicht nur von den Kandidat*innen, sondern auch vom Publikum eifrig genutzt wurden. Zudem gab es bei jedem Themenkomplex einige Fragen, in denen sich das Publikum positionieren sollte und seine Meinung via Stimmkarte kundtun durfte.

Sie selbst, lieber Leser, könnten sich zum Beispiel einmal die Frage stellen, ob Sie sich eher deutsch oder eher europäisch fühlen…manchmal sind solche Fragen gar nicht so einfach zu beantworten…..

Auch bei der Frage ob die EU weitere Staaten in ihre Gemeinschaft aufnehmen sollte, herrschte Konsens zwischen den Kandidat*innen. Dies soll möglich sein, für Staaten, die die Kopenhagen Kriterien erfüllen, also mit den Wert- und Zielvorstellungen der europäischen Union übereinstimmen, – welche Staaten das sein könnten war aber umstritten…

Spannend waren auch die Positionen zum staatlichen, bzw. europäischen Verhalten, im Bezug auf Religionsfreiheit, ist diese doch in Zeiten von Burka – Verboten, Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen und symbolischen Zeichen der Glaubensbekundung in der Öffentlichkeit, eine der Fragen, mit denen die verschiedenen Mitgliedsstaaten bis heute noch sehr unterschiedlich umgehen. Man bedenke, Mitgliedstaaten, in denen es eine Staatsreligion gibt und andere in der sich der Staat verpflichtet hat, sich gänzlich aus religiösen Angelegenheiten herauszuhalten.

Dass Spiritualität etwas ist, dass uns alle beschäftigt – zur Religionsfreiheit aber eben auch das Recht gehört, frei von Religion zu sein, wurde in dieser Debatte deutlich. Dieser menschenrechtlich orientierte Ansatz wurde von allen Kandidat*innen vertreten. Religionsfreiheit soll gewehrleistet sein, sie ist ein wichtiges Menschenrecht  – aber wie das immer bei Menschenrechten ist: Es hören die Menschenrechte des einen dort auf, wo die des anderen beginnen.

Abschließend bleibt zu sagen, dass nach den Gesichtern aller Beteiligten zufolge, dass unser Ziel  – eine spannende und informative Podiumsdiskussion zu veranstalten, die sich mit europapolitischen Inhalten, Werten und Ideen beschäftigt –  zumindest aus meiner Perspektive, erreicht wurde.

Wohin der Weg der europäischen Gemeinschaft führen wird, kann niemand wissen – aber die Weichen werden wohl am 23.- 26. Mai 2019 neu gestellt werden und das Schöne ist, dass wir alle mitbestimmen dürfen, wohin die Reise gehen soll.

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